Klimaklage gegen RWE: Berufung abgewiesen – Was bedeutet das für den Kampf gegen den Klimawandel?
Klimaklage gegen RWE: Berufung abgewiesen – Ein Rückschlag für Klimaschutz?
Hamm. Ein peruanischer Landwirt hatte RWE verklagt, weil er argumentierte, dass der Energiekonzern durch seine Emissionen zum Klimawandel beiträgt und seine Lebensgrundlage in Peru gefährdet. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat die Berufung des Klägers am Mittwoch jedoch abgewiesen. Diese Entscheidung wirft Fragen auf über die Möglichkeiten, Unternehmen für die Folgen des Klimawandels zur Verantwortung zu ziehen.
Der Hintergrund der Klage: Der peruanische Landwirt, der anonym bleiben möchte, sieht seine traditionelle Landwirtschaft durch die Auswirkungen des Klimawandels, wie Dürren und Überschwemmungen, bedroht. Er argumentierte, dass RWE als einer der größten europäischen Energiekonzerne eine Verantwortung trägt, diese Schäden zu minimieren. Die Klage zielte darauf ab, RWE zu zwingen, seine Emissionen deutlich zu reduzieren.
Die Entscheidung des OLG Hamm: Das OLG Hamm wies die Berufung des Landwirts ab, da die Klage auf unzureichender Rechtsgrundlage beruhe. Es gab an, dass ein direkter Kausalzusammenhang zwischen den Emissionen von RWE und den konkreten Schäden des Landwirts in Peru nicht nachgewiesen werden könne. Die Richter betonten, dass die Beweislast beim Kläger liege, dies zu belegen, was in diesem Fall nicht der Fall war.
Reaktionen und Kritik: Die Entscheidung des OLG Hamm wurde von Umweltorganisationen scharf kritisiert. Sie sehen darin einen Rückschlag für den Kampf gegen den Klimawandel und die Durchsetzung von Klimaschutzansprüchen. Kritiker bemängeln, dass die Gerichte oft zu streng bei der Beweislast seien und es für Geschädigte des Klimawandels schwierig sei, Unternehmen zur Verantwortung zu ziehen. RWE begrüßte die Entscheidung des Gerichts und betonte, dass das Unternehmen weiterhin seine Klimaziele verfolgen werde.
Ausblick und weitere Schritte: Obwohl die Klage gegen RWE gescheitert ist, ist die Debatte über die Verantwortung von Unternehmen für die Folgen des Klimawandels noch lange nicht abgeschlossen. Es ist zu erwarten, dass weitere Klagen gegen große Emittenten in Deutschland und international eingereicht werden. Die Entscheidung des OLG Hamm zeigt jedoch, wie schwierig es sein kann, einen direkten Kausalzusammenhang zwischen den Emissionen eines Unternehmens und den Schäden, die durch den Klimawandel entstehen, nachzuweisen.
Die Bedeutung der Entscheidung: Die Entscheidung des OLG Hamm hat weitreichende Folgen für die Klimaklage-Strategie. Sie unterstreicht die Notwendigkeit, die Beweisführung in Klimaklagen zu verbessern und die Kausalzusammenhänge zwischen Emissionen und Schäden klarer nachzuweisen. Gleichzeitig zeigt sie, dass Unternehmen weiterhin eine wichtige Rolle bei der Reduzierung von Emissionen spielen müssen, um die Auswirkungen des Klimawandels zu minimieren.